Wahlbericht 2017

Gepostet am 30. Juni 2017 um 14:04 Uhr

Am Freitag endeten die diesjährigen Wahlen an der Uni Bremen und auch dieses Jahr war ASta für Alle wieder bei der Wahl vertreten. Diesen Anlass möchten wir nutzen, um uns bei euch für eure Stimmen zu bedanken und zu berichten, wie die Wahl aus unserer Sicht ablief.

AfA ist bei dieser Wahl als mit Abstand größte Liste mit 28 Kandidat*innen angetreten. Durch unseren Wahlkampf und einige neue Strategien ist es uns gelungen, diese Wahl als stärkste Kraft zu gewinnen. Dabei konnten wir unsere Stimmen bei sinkender Wahlbeteiligung um mehr als 50 % erhöhen und so unsere Sitze im SR von 3 auf 5 steigern. Im AS sind wir unverändert mit einem Sitz vertreten. Bedauerlicherweise führt dies jedoch wahrscheinlich nicht zu einer Beteiligung am AStA in diesem Jahr, da die bisherige Koalition – wenn auch in neuer Listenzusammensetzung – weiterhin eine knappe Mehrheit besitzt.

Diese Wahl war durch mehrere Faktoren besonders. Einerseits ist die Liste „LiSA“, welche es seit 2004 existierte und seit drei Jahren den AStA mit stellte, nicht mehr angetreten. Gleichzeitig traten dieses Jahr insgesamt fünf konservative Listen an. Neben dem „RCDS“, welcher seit vielen Jahren eher erfolglos sein Glück in der Bremer Hochschulpolitik versucht, wurde das Feld dieses Jahr um vier ihm nahestehenden Listen ergänzt, auf denen teilweise sogar RCDS-Mitglieder zu finden waren. Eine der Newcomerinnen im konservativen Spektrum war die liberale Hochschulgruppe, welche schon weit vor der Wahl mit Stickern auf sich aufmerksam machte und mit einem sehr neoliberalen Programm (keine Einschränkung in Lehre und Forschung bzw. Abschaffung der Zivilklausel sowie nachgelagerte Studiengebühren) um Stimmen warb. Durch diese Ereignisse war diese Wahl von besonderem Interesse, da man nicht einschätzen konnte, wie sich das Potenzial der fünf konservativen Listen auf die Mobilisierung von Nichtwähler*innen auswirken würde.

Auch im Wahlergebnis spiegeln sich diese Faktoren wieder. Das Antreten mehrerer konservativer Listen hat zu einer Heterogenität der Gruppierungen im SR geführt, ihr Sitzanteil hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 2 Sitze erhöht. Allerdings ist festzustellen, dass der RCDS 67% seiner Stimmen verloren hat und nur durch den Anspruch auf einen Restsitz auf zwei SR-Mitglieder kam. Dementgegen konnte die LHG aus dem Stand zwei Sitze erringen. Das Nichtantreten von LiSA und der Queerfeministischen Liste sowie die geringe Präsenz der Partei und der hieraus für sie resultierende Verlust von zwei Sitzen führte zu Umverteilungen unter den linken Listen, wovon besonders AfA profitieren konnte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass wir zwar zwei Sitze dazugewinnen konnten und die AStA-Koalition zwei Sitze verloren hat, sodass sie nur noch über eine Mehrheit in Höhe von einem Sitz verfügt. Zur selben Zeit ist allerdings der Anteil konservativer Kräfte um 2 Sitze gestiegen.

Unser gutes Abschneiden ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen; neben den beschriebenen wahlspezifischen Faktoren in diesem Jahr ist auch unser Wahlkampf ausschlaggebend dafür, dass wir an erfolgreiche Zeiten anknüpfen konnten. So haben wir zum einen unsere Materialien (Plakate, Flyer, CafétenKuriere) überarbeitet. In diesem Zuge haben wir uns gemeinsam dafür entschieden, dieses Jahr mit einem farbigen Layout zu arbeiten und neben den A3-Plakate auch bestimmte Forderungen durch einen Druck im A2-Format hervorzuheben. Weiterhin haben wir uns bei unseren Aktionen nicht nur auf den Zentralbereich der Universität konzentriert, sondern waren auch an den weiter abgelegenden Orten präsent – nicht nur durch Flyer und Plakate, sondern auch mit Aktionen. So waren wir an einem Tag an der Grazer Straße, wo der Studiengang Psychologie und somit auch ca. 1000 Studierende ansässig sind. Trotz seiner Größe ist dieser Bereich jedoch nur mangelhaft an die Versorgungsstrukturen der Universität angeschlossen. Als einzige Liste haben wir versucht, mit einem Stand unter dem Motto “Pasta für Alle” auf diesen Missstand hinzuweisen. Doch schon zuvor haben wir uns auf dem Campus wieder bemerkbar gemacht und den AfA-Buchtrödel wieder aufleben lassen, über den Studierende Lehrbücher kaufen und verkaufen können. Diese Aktivität abseits des Wahlkampfes möchten wir auch in Zukunft fortführen und ausbauen.
Durch gezielte Aktionen haben wir hier bestimmte Inhalte unseres Wahlprogramms hervorgehoben oder mit Beiträgen die Forderungen andere Listen kritisiert. Auch die Information der Studierenden über die Wahl war uns ein Anliegen: In einer Bildserie haben wir die Wahl, deren Ablauf und ihre Bedeutung für die Studierendenschaft erklärt. Wenngleich Facebook ein zunehmend wichtiger Bereich in kommenden Wahlkämpfen sein wird, wird selbstverständlich nicht die klassischen Aktionen im Wahlkampf ablösen.