Einmalzahlungen reichen nicht aus – das BAföG muss jetzt ausgeweitet werden!

Gepostet am 10. April 2020 um 17:36 Uhr

Die aktuelle Corona Krise geht für viele Studierende mit finanziellen Unsicherheiten und Existenzängsten einher, denn ein Großteil der Studierenden ist auf Unterstützung der Eltern angewiesen oder muss zum Lebensunterhalt neben dem Studium arbeiten. Beide Säulen brechen in der aktuellen Situation gerade weg oder sind davon bedroht: Durch die flächendeckende Einführung der Kurzarbeit fällt es Eltern schwerer ihre Kinder zu unterstützen und viele Studierende sind mit Einkommensausfällen oder Kündigungen konfrontiert. Auch die zu begrüßende Ankündigung des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft, das Bafög sei in der Krise sicher, hilft da nicht wirklich.

Im Anbetracht der dramatischen Situation vieler Studierender fordert AfA, dass nun unverzüglich Hilfen auf den Weg gebracht werden, um in der Krise zumindest finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Dabei müssen vor allem langfristige Lösungen gefunden werden, denn niemand weiß, wie lange die aktuelle Krise noch anhalten wird. Dies kann unserer Meinung nach am besten über eine Anpassung der Bafög-Regelungen an die aktuellen Umstände erfolgen!

Das BAföG muss seinem Auftrag gerecht werden!

Hierzu ist es zunächst wichtig, dass (Aktualisierungs)Anträge schnellstens bearbeitet werden müssen, sodass die Höhe des BAföGs auch die momentane Situation widerspiegelt. Daneben ist es zwingend erforderlich, Notfallkriterien für die Studierenden zu entwickeln, die aus verschiedensten Gründen kein Anspruch auf BAfög haben und deswegen von den Folgen der Corona-Krise besonders schlimm getroffen werden. Zudem müssen Kriterien, die einen Großteil der Studierenden vom Erhalt der Bafög-Förderung ausschließen (Regelstudienzeit, Mindest-CP Vorgaben), für die Dauer der Krise ausgesetzt werden. All diese Maßnahmen bedürfen einer zügigen und unbürokratischen Umsetzung durch die Politik und hier vor allem durch das Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft. Sollte eine Anpassung des Bafögs an die aktuelle Situation nicht oder verzögert erfolgen, kann die vom Deutschen Studierendenwerk geforderte Einrichtung eines Bund-Länderfonds für Studierende unsere Ansicht nach eine Alternative darstellen.

Die Krise zeigt auch, dass das Bafög-System in seiner jetzigen Form nicht dem Anspruch einer sicheren Finanzierung des Studiums gerecht wird. Dies liegt zum einen daran, dass viele Studierende durch Regelungen wie z.B. der Bewilligung nur in der Regelstudienzeit ausgeschlossen werden. Trotz immer mehr Studierender sank die Zahl der Bafög-Empfänger*innen bis letztes Jahr deutlich! Daneben lag im Jahr 2018 die durchschnittliche Unterstützung für Studierende trotz immer steigender Mieten und anderer Kosten bei nur 493€. 

AfA fordert deswegen schon lange die Einführung eines elternunabhängigen BAföGs, welches sich an den wirklichen Bedürfnissen der Studierenden orientiert und in persönlichen wie auch gesellschaftlichen Krisen Sicherheit bietet.