Warum es eben doch eine SR-Wahl geben sollte!

Gepostet am 6. Juni 2020 um 15:45 Uhr

Die AStA-Koalition, die Wahlkommission und die Wahlprüfungskommission, haben in den vergangenen Wochen beschlossen, dass die diesjährige Studierendenratswahl ausfallen soll. Inzwischen wurden die Studierenden in einer Mail darüber informiert und haben gleichzeitig die einseitige Sicht des AStAs mitgeliefert bekommen.

Als einzige Oppositionsliste hat AfA immer gegen das Vorgehen der AStA-Koalition (Gabi, Kralle, Die PARTEI, SDS, Zukunft heute, WiWi-Jura und MINT) gestimmt. Denn es bestehen genug Möglichkeiten, um die Wahl rechtssicher und fair durchzuführen! Im Folgenden möchten wir deshalb auf die in der Mail genannten Argumente eingehen:

Der AStA behauptet, bei einer Briefwahl würden kleinere Listen benachteiligt werden.

Kleine Listen haben immer weniger Kapazitäten als größere Listen – das ist unabhängig von der Form der Wahl. Ein Online-Wahlkampf könnte da vielleicht sogar einen gegenteiligen Effekt haben: Denn wir leben in Zeiten, in denen nur ein Post oder Video von einer Person ausreicht, um viele Menschen zu erreichen.

Bei einer Briefwahl wäre es vor allem die Aufgabe des AStAs, auch kleinen Listen die Möglichkeit der Teilhabe zu geben. Als AfA haben wir mehrfach Vorschläge gemacht, wie sich dieses Problem lösen lässt. So ist es vorstellbar, dass bei den Wahlunterlagen auch gleichzeitig ein Flyer mit einer Vorstellung der Listen beiliegt. Zudem wären Online-Diskussionsrunden oder Vorstellungsvideos leicht umsetzbar.

Der AStA behauptet, die Wahlkommission könne die SR-Wahl alleine nicht durchführen. 

Der AStA verbreitet die These, dass die Briefwahlunterlagen von den wenigen Mitgliedern der Wahlkommission alleine erstellt und verschickt werden müssen. Das ist natürlich Unsinn! Für solche Aufgaben gibt es die Deutsche Post, die das Verschicken der Unterlagen übernimmt. Um die Kosten zu bewältigen, könnten sowohl die Universität, als auch die Senatorin für Wissenschaft um Unterstützung gebeten werden. Doch selbst für eine einfache Anfrage war der AStA bisher nicht bereit. Außerdem besteht die Möglichkeit, im Haushalt der Studierendenschaft Gelder umzuschichten.

Das Auszählen kann mit Abstand durchgeführt werden. Immerhin muss nur eine Person den Brief öffnen und das Ergebnis auswerten. Außerdem ist inzwischen ohnehin ein Treffen mit bis zu 10 Personen möglich. Wir möchten zudem daran erinnern, dass die Wahl zum Akademischen Senat auch stattfinden – dort wird das Risiko offenbar als geringer eingeschätzt.

Der AStA behauptet, aktuell befänden sich viele Studierende nicht an ihrem eigentlichen Wohnsitz, was eine Briefwahl verhindere.

Zweifelsfrei sind viele Studierende aktuell nicht an ihrem Wohnort in Bremen. Doch trotzdem muss jede Person regelmäßig in ihren Briefkasten schauen – auch wenn das ein*e Mitbewohner*in oder ein*e Freund*in übernimmt. Schließlich kommen auch viele andere wichtige Unterlagen (Arzt-Rechnungen, Zahlungsaufforderungen usw.…) per Post.

Die Immatrikulationsbescheinigung und das Semesterticket müssen auch per Post verschickt werden. Diese sind ohnehin Voraussetzung um an der Wahl teilzunehmen und zu studieren.

Per Mail kann der AStA außerdem auf einfachem Wege alle Studierendem auffordern, ihre Semesteranschrift auf den aktuellen Stand zu bringen.

Der AStA behauptet, die Wahlbeteiligung drohe zu sinken.

Niemand kann genau vorhersagen, wie sich eine Briefwahl auf die Wahlbeteiligung auswirkt. Allerdings sieht unser Konzept vor, dass alle Studierende die Wahlunterlagen unaufgefordert per Post zugeschickt bekommen. Allein dadurch wird auf die Wahl nochmal besonders aufmerksam gemacht – was sich auch in der Wahlbeteiligung widerspiegeln wird.

Des Weiteren ist die Gültigkeit einer Wahl nicht davon abhängig, wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Entscheidend ist dagegen, dass eine freie, gleiche und geheime Wahl stattfindet, bei der alle Studierenden teilnehmen können. Dies wird durch unseren Vorschlag garantiert! Ein SR, der mal eben seine Amtszeit verlängert, ist in allen Fällen sehr viel weniger demokratisch legitimiert als ein neu gewähltes Parlament.

Dem AStA fehlt schlichtweg der Wille ein Wahl durchzuführen!

Die vorgetragenen Argumente sind also keine Gründe gegen eine Wahl, sondern Herausforderungen mit denen wir konfrontiert sind. Doch dem AStA fehlt dazu der nötige politische Wille. Mögliche Alternativen, die Wahl stattfinden zu lassen, wurden nie ernsthaft diskutiert. Bayern hat eine ganze Kommunalwahl während der Kontaktbeschränkungen stattfinden lassen, doch für den SR der Universität Bremen scheint das unmöglich zu sein. 

Es gibt also nur einen einzigen wirklichen Grund gegen eine SR Wahl 2020: Der AStA der Universität Bremen!

Wenn also eine Wahl unter Berücksichtigung demokratischen Standards durchführbar ist, dann hat sie auch stattzufinden – unabhängig von Corona! AfA klagt deswegen gegen die Absage der Wahl.

Eine Klage kann jedoch teuer werden, deswegen haben wir eine Spendenkampagne gestartet, um Anwalts- und Gerichtskosten zu stemmen. Über folgenden Link könnt ihr euch ganz einfach solidarisch zeigen: https://www.betterplace.me/auch-in-der-krise-soll-gewaehlt-werden.

Wir freuen uns über jede Hilfe!